Lärmbelästigungen vor Gericht
30.12.2011
Lärm ist mittlerweile einer der bedeutensten Umwelteinflüsse. Er wird subjektiv als störender, belästigender oder gefährdender Schall wahrgenommen. In einem besonders krassen Fall der Lärmbelästigung ordnete das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe eine Wohnungsdurchsuchung mit anschließender Beschlagnahmung des Krawallmachers an.
Der Fall: Ein Mieter ließ tagelang eine elektrische Laubsäge in der Wohnung laufen und raubte damit seinem Nachbarn den Verstand. Die Maschine lief sogar, wenn der Beklagte gar nicht in seiner Wohnung war. Der Störenfried weigerte sich gegenüber der Polizei, die Laubsäge auszuschalten oder gar abzugeben und berief sich darauf auf sein Hausrecht.
Das OLG bewertete schließlich die Beeinträchtigung des seelischen und körperlichen Wohlbefindens des Nachbarn höher als die grundrechtlich geschützte Lebenssphäre des Mieters und ordnete die Beschlagnahmunga an.
Dauerton oder gelegentliches Schallereignis ?
Anders als bei dem Störenfried in der Mietwohnung müssen z.B. Anwohner von Kirchen das Glockenläuten bei Gottesdiensten am Wochenende sowie bei Ereignissen wie Trauerfeiern und Hochzeiten selbst dann hinnehmen, wenn das Geläut den Grenzwert nach der technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm überschreitet. Abweichungen von der TA Lärm sind im Sonderfall zulässig, weil das sakrale Läuten aufgrund des verfassungsrechtlich garantierten Selbstbestimmungsrechts der Kirchen privilegiert ist, entschied das Verwaltungsgericht Arnsberg.
Landwirtschaft mit Narrenfreiheit
In Deutschland regelt die Lärmbeurteilung von außerhalb des Gebäudes die Vorschrift „TA Lärm“. Darin werden bestimmte Grenzwerte festgelegt, die abhängig von der Einstufung des Wohngebietes sind. Wer damit allerdings versucht, einen lärmenden Landwirt vor Gericht zu bringen, wird es schwer haben. Für Betriebe der Landwirtschaft sind Ausnahmen zugelassen.
Schwieriger Nachweis bei tiefen Tönen
Liegt die höchste Schallintensität im Frequenzbereich unter 90 Hertz, spricht man von tieffrequentem Schall. Tiefe Töne sind mit sinkender Frequenz immer schwerer hörbar. So liegt die Hörschwelle bei einer Frequenz von 70 Hertz erst bei 30 dB. Will man einen Ton bei einer Frequenz von 40 Hertz wahrnehmen, muss ein Schallpegel von 55 dB vorliegen, bei 20 Hertz sogar von 70 dB. Nach herrschender Meinung liegt ein tiefer Ton dann vor, wenn die Differenz zwischen C-bewertetem und A-bewertetem Schall über 20 dB liegt. Für tieffrequenten Schall gelten eigene Richtwerte, die im Beiblatt der DIN 45680 beschrieben sind. Ganz schwierig wird die Beweislage bei Infraschall, d. h. wenn die Frequenz im nicht hörbaren Bereich unter 20 Hertz liegt. Hier ist die Schallquelle „nur“ noch durch Vibrationen wahr zu nehmen.
Psychoakustik als neues Fachgebiet
Erkenntnisse der technischen Akustik durch Messung des Schalldruckpegels können in vielen Fällen nicht die Belastung und die Wirkung auf das menschliche Gehör und dessen Wohlbefinden klären. Die Psychoakustik hat es sich zur Aufgabe gemacht, Messsysteme zu entwickeln, die den komplexen Eigenschaften des Hörsinns entsprechend gehörrichtig messen und gehörgerecht analysieren.
Es gibt Beispiele, die zeigen, dass verschiedene Schallquellen den selben Schalldruckpegel erzeugen, aber Menschen ganz unterschiedlich belasten, also unterschiedliche Wirkung haben. Deshalb werden in der Psychoakustik neben dem Schalldruckpegel folgende Komponenten untersucht: die Lautheit, die Schärfe, die Fluktuation, die Rauhigkeit und die Tonalität.
Ein interessantes Beispiel für Psychoakustik findet sich auf der Webseite des Baubiologen Jürgen Muck (http://www.der-wohnbiologe.de/Umweltanalytik+Baubiologie/Felder-Wellen-Strahlen/Luftschallmessung-Lautheit.pdf).
Die Gerichtbarkeit geht mit der Psychoakustik noch holprig um. Ein Lärmsachverständiger muss deshalb mithilfe einer guten Software für Schallanalytik die Störfaktoren der Geräuschquelle laienverständlich herausarbeiten können.
Der Fall: Ein Mieter ließ tagelang eine elektrische Laubsäge in der Wohnung laufen und raubte damit seinem Nachbarn den Verstand. Die Maschine lief sogar, wenn der Beklagte gar nicht in seiner Wohnung war. Der Störenfried weigerte sich gegenüber der Polizei, die Laubsäge auszuschalten oder gar abzugeben und berief sich darauf auf sein Hausrecht.
Das OLG bewertete schließlich die Beeinträchtigung des seelischen und körperlichen Wohlbefindens des Nachbarn höher als die grundrechtlich geschützte Lebenssphäre des Mieters und ordnete die Beschlagnahmunga an.
Dauerton oder gelegentliches Schallereignis ?
Anders als bei dem Störenfried in der Mietwohnung müssen z.B. Anwohner von Kirchen das Glockenläuten bei Gottesdiensten am Wochenende sowie bei Ereignissen wie Trauerfeiern und Hochzeiten selbst dann hinnehmen, wenn das Geläut den Grenzwert nach der technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm überschreitet. Abweichungen von der TA Lärm sind im Sonderfall zulässig, weil das sakrale Läuten aufgrund des verfassungsrechtlich garantierten Selbstbestimmungsrechts der Kirchen privilegiert ist, entschied das Verwaltungsgericht Arnsberg.
Landwirtschaft mit Narrenfreiheit
In Deutschland regelt die Lärmbeurteilung von außerhalb des Gebäudes die Vorschrift „TA Lärm“. Darin werden bestimmte Grenzwerte festgelegt, die abhängig von der Einstufung des Wohngebietes sind. Wer damit allerdings versucht, einen lärmenden Landwirt vor Gericht zu bringen, wird es schwer haben. Für Betriebe der Landwirtschaft sind Ausnahmen zugelassen.
Schwieriger Nachweis bei tiefen Tönen
Liegt die höchste Schallintensität im Frequenzbereich unter 90 Hertz, spricht man von tieffrequentem Schall. Tiefe Töne sind mit sinkender Frequenz immer schwerer hörbar. So liegt die Hörschwelle bei einer Frequenz von 70 Hertz erst bei 30 dB. Will man einen Ton bei einer Frequenz von 40 Hertz wahrnehmen, muss ein Schallpegel von 55 dB vorliegen, bei 20 Hertz sogar von 70 dB. Nach herrschender Meinung liegt ein tiefer Ton dann vor, wenn die Differenz zwischen C-bewertetem und A-bewertetem Schall über 20 dB liegt. Für tieffrequenten Schall gelten eigene Richtwerte, die im Beiblatt der DIN 45680 beschrieben sind. Ganz schwierig wird die Beweislage bei Infraschall, d. h. wenn die Frequenz im nicht hörbaren Bereich unter 20 Hertz liegt. Hier ist die Schallquelle „nur“ noch durch Vibrationen wahr zu nehmen.
Psychoakustik als neues Fachgebiet
Erkenntnisse der technischen Akustik durch Messung des Schalldruckpegels können in vielen Fällen nicht die Belastung und die Wirkung auf das menschliche Gehör und dessen Wohlbefinden klären. Die Psychoakustik hat es sich zur Aufgabe gemacht, Messsysteme zu entwickeln, die den komplexen Eigenschaften des Hörsinns entsprechend gehörrichtig messen und gehörgerecht analysieren.
Es gibt Beispiele, die zeigen, dass verschiedene Schallquellen den selben Schalldruckpegel erzeugen, aber Menschen ganz unterschiedlich belasten, also unterschiedliche Wirkung haben. Deshalb werden in der Psychoakustik neben dem Schalldruckpegel folgende Komponenten untersucht: die Lautheit, die Schärfe, die Fluktuation, die Rauhigkeit und die Tonalität.
Ein interessantes Beispiel für Psychoakustik findet sich auf der Webseite des Baubiologen Jürgen Muck (http://www.der-wohnbiologe.de/Umweltanalytik+Baubiologie/Felder-Wellen-Strahlen/Luftschallmessung-Lautheit.pdf).
Die Gerichtbarkeit geht mit der Psychoakustik noch holprig um. Ein Lärmsachverständiger muss deshalb mithilfe einer guten Software für Schallanalytik die Störfaktoren der Geräuschquelle laienverständlich herausarbeiten können.
